Anwendungsbereich

Diese Verkaufsbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen dem Verkäufer und dem Kunden, auch wenn sie bei späteren Verträgen nicht erwähnt werden. Sie gelten entsprechend für Werk- und Dienstleistungen. Anstelle der Annahme der gelieferten Produkte tritt bei Werkleistungen die Abnahme und bei Dienstleistungen die Entgegennahme der Dienstleistung.

Entgegenstehende, zusätzliche oder von diesen Liefer- und Zahlungsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, der Verkäufer hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn der Verkäufer eine Lieferung an den Kunden in Kenntnis seiner entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen vorbehaltlos ausführt.

Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen zu diesen Liefer- und Zahlungsbedingungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Kunden zur Ausführung eines Vertrages getroffen werden, sind in dem Vertrag schriftlich niederzulegen. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses. Rechte, die dem Verkäufer nach den gesetzlichen Vorschriften über diese Liefer- und Zahlungsbedingungen zustehen, bleiben unberührt.

Ihr Vertragspartner ist:

masked.ch, Schafmattweg 55, 4102 Binningen, Schweiz

Geschäftsführer: Alessandro Melena

Handelsregistereintrag: nein

Vertragsschluss und Vertragsänderungen

Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts-, Maß-, Leistungs- und Verbrauchsangaben sowie sonstige Beschreibungen der Produkte aus den zudem Angebot gehörenden Unterlagen sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Sie stellen keine Vereinbarung oder Garantie einer entsprechenden Beschaffenheit der Produkte dar.

Der Verkäufer behält sich an sämtlichen Angebotsunterlagen alle Eigentums- und Urheberrechte vor. Solche Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

Eine Bestellung wird erst verbindlich, wenn sie vom Verkäufer durch eine schriftliche Auftragsbestätigung bestätigt wurde oder der Verkäufer die Produkte liefert. Eine mit Hilfe automatischer Einrichtungen erstellte Auftragsbestätigung, bei der Unterschrift und Namenswiedergabe fehlen, gilt als schriftlich. Das Schweigen des Verkäufers auf Angebote, Bestellungen, Aufforderungen oder sonstige Erklärungen des Kunden gilt nur als Zustimmung, sofern dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Soweit die Auftragsbestätigung offensichtliche Irrtümer, Schreib- oder Rechenfehler enthält, ist sie für den Verkäufer nicht verbindlich.

Mit dem Anklicken des Buttons „Jetzt bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb gesammelten Produkte ab und akzeptiert die vorliegenden AGB. Auf der Internetseite wird die Bestellbestätigung angezeigt. Zusätzlich erhält der Kunde eine Bestelleingangsbestätigung per Mail an die angegebene Adresse. Ihre Bestellung stellt ein bindendes Angebot dar. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden Ihrer Bestellung und stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Ein bindender Vertrag zwischen dem Kunden und masked.ch kommt erst mittels Auftragsbestätigung via E-Mail innert spätestens fünf Tagen zu Stand.Der Kaufvertrag kommt mit Zugang der bestellten Produkte beim Kunden zustande. Sollte trotz sorgfältiger Planung ein Produkt ausnahmsweise nicht erhältlich sein, behält sich die masked.ch vor, den Vertrag nicht abzuschliessen. Der Kunde wird darüber in jedem Fall schriftlich informiert. Bei Teilstornos sowie vollständigen Annullierungen wird der entsprechende Kaufbetrag zurückerstattet.

Umfang der Lieferung

Für den Umfang der Lieferung ist die schriftliche Auftragsbestätigung des Verkäufers maßgebend. Änderungen des Lieferumfangs bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Konstruktions- und Formänderungen der Produkte bleiben vorbehalten, soweit die Änderungen nicht erheblich und für den Kunden zumutbar sind. Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig.

Lieferzeit

Die Vereinbarung von Lieferfristen und -terminen bedarf der Schriftform. Lieferfristen und -termine sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung durch den Verkäufer.

Der Verkäufer hat das Recht Mengenbeschränkungen vorzusehen.

Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Produkte bis zu ihrem Ablauf das Werk oder das Auslieferungslager verlassen oder der Verkäufer die Abhol- oder Versandbereitschaft mitgeteilt hat. Die Lieferung steht unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und ordnungsgemäßer Selbstbelieferung.

Im Falle des Lieferverzugs ist der Kunde nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, die er dem Verkäufer nach Eintritt des Lieferverzugs gesetzt hat, zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Kunde hat auf Verlangen des Verkäufers innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er nach Fristablauf wegen der Verspätung der Lieferung vom Vertrag zurücktritt oder auf der Lieferung besteht.

Sofern der Verkäufer mit dem Kunden einen Rahmenvertrag über künftige Lieferungen mit festen Lieferterminen abgeschlossen hat und der Kunde die Produkte nicht rechtzeitig abruft, ist der Verkäufer nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist berechtigt, die Produkte zu liefern und in Rechnung zu stellen, vom Vertrag zurückzutreten oder, falls der Kunde schuldhaft gehandelt hat, Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen.

Gefahrübergang

Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Produkte an die den Transport ausführende Person übergeben oder zum Zwecke der Versendung das Lager des Verkäufers verlassen hat. Dies gilt auch, wenn Teillieferungen erfolgen oder der Verkäufer weitere Leistungen, etwa die Transportkosten übernommen hat. Der Versand erfolgt stets im Auftrag des Kunden (Ex Works). Soweit keine schriftlichen Anweisungen des Kunden vorliegen, bestimmt der Verkäufer die Art des Versands. Der Verkäufer wird die Produkte auf Wunsch des Kunden auf seine Kosten durch eine Transportversicherung gegen die vom Kunden zu bezeichnenden Risiken versichern.

Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so kann der Verkäufer den Ersatz des entstandenen Schadens einschließlich etwaiger Mehraufwendungen verlangen. Die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Produkte geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem er in Annahmeverzug gerät. Der Verkäufer ist berechtigt, nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist anderweitig über die Produkte zu verfügen oder den Kunden mit einer angemessen verlängerten Frist zu beliefern. Angelieferte Produkte sind vom Kunden unbeschadet seiner Mängelansprüche auch dann entgegenzunehmen, wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen.

Preise und Zahlung

Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise in Schweizer Franken (CHF). Alle genannten Preise beinhalten die schweizerische gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich exklusive der Versandkosten, sofern keine abweichenden schriftlichen Preisvereinbarungen getroffen werden. Die Preise verstehen sich mangels abweichender schriftlicher Vereinbarung ab Werk einschließlich der Standardverpackung des Verkäufers, jedoch ausschließlich Fracht, Versicherung und der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Ist im Einzelfall eine frachtfreie Lieferung zugesagt, gilt dies als frachtfrei an die Empfängerstation des Kunden, ausschließlich Rollgeld.

Mängelansprüche, Garantie und Haftung

Medizinal- und Hygieneprodukte machen einen wesentlichen Teil des Sortiments aus. Der Umtausch solcher Waren ist grundsätzlich nicht möglich. Insbesondere können Besorger-Artikel, Hygieneprodukte, medizinaltechnische Produkte, nicht mehr originalverpackte Ware sowie geöffnete Packungen nicht umgetauscht werden. In allen anderen Fällen kann sich der Kunde beim Kundendienst betreffend Retoure melden; dieser entscheidet von Fall zu Fall, ob ein Umtausch für das betreffende Produkt möglich ist.

Der Verkäufer empfiehlt bei einer allfälligen Grossbestellung zuerst nur ein einzelnes Produkt zur Ansicht zu bestellen.

Alle Angaben über Eignung, Verarbeitung, Beschaffenheit, Eigenschaften und Anwendung der Produkte sowie technische Beratung und sonstige

Auskünfte stellen keine eigenständige Garantie dar und befreien den Kunden nicht von eigenen Prüfungen und Untersuchungen. Bei Verwendung der Produkte sind Schutzrechte Dritter zu beachten.

Die Mängelrechte des Kunden setzen voraus, dass er die gelieferten Produkte bei Erhalt überprüft, soweit zumutbar auch durch eine Probeverarbeitung oder -benutzung, und der Verkäufer Mängel unverzüglich, spätestens sieben Tage nach Erhalt der Produkte, schriftlich mitteilt.

Verborgene Mängel müssen dem Verkäufer unverzüglich, spätestens sieben Tage nach ihrer Entdeckung schriftlich mitgeteilt werden. Der Kunde hat die Mängel bei ihrer Mitteilung an den Verkäufer schriftlich zu beschreiben.

Bei Mängeln der Produkte ist der Verkäufer nach eigener Wahl zur Nacherfüllung durch die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung eines mangelfreien Produkts berechtigt. Der Verkäufer ist verpflichtet, alle hierfür erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Produkte nach einem anderen Ort als der Lieferadresse verbracht wurden, es sein denn diese Verbringung entspricht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch.

Für Schäden aus der Verletzung einer Garantie oder aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet nicht der Verkäufer, sondern der Hersteller des Produktes. Dasselbe gilt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Hersteller nur, sofern wesentliche Pflichten verletzt werden, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und die für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind. Bei Verletzung solcher Pflichten, Verzug und Unmöglichkeit ist die Haftung des Verkäufers auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen dieses Vertrages typischerweise gerechnet werden muss. Eine zwingende gesetzliche Haftung für Produktfehler bleibt unberührt.

Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

Produkthaftung

Der Kunde wird die Produkte nicht verändern, insbesondere wird er vorhandene Warnungen über Gefahren bei unsachgemäßem Gebrauch der Vertragsprodukte nicht verändern oder entfernen. Bei Verletzung dieser Pflicht stellt der Kunde dem Verkäufer im Innenverhältnis von Pro­dukthaftungsansprüchen Dritter frei, soweit der Kunde für den die Haftung auslösenden Fehler verantwortlich ist.

Wird der Verkäufer aufgrund eines Produktfehlers der Produkte zu einem Produktrückruf oder einer -Warnung veranlasst, so wird der Kunde nach besten Kräften mitwirken und den Verkäufer unterstützen, insbesondere bei der Ermittlung der erforderlichen Kundendaten.

Der Kunde wird dem Verkäufer unverzüglich über ihm plötzlich eintretende Risiken bei der Verwendung der Vertragsprodukte und mögliche Produktfehler schriftlich informieren.

Höhere Gewalt

Sofern der Verkäufer durch höhere Gewalt an der Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten, insbesondere an der Lieferung der Produkte ge­hindert wird, wird er für die Dauer des Hindernisses sowie einer angemessenen Anlaufzeit von der Leistungspflicht frei, ohne dem Kunden zum Schadensersatz verpflichtet zu sein. Dasselbe gilt, sofern der Verkäufer die Erfüllung seiner Pflichten durch unvorhersehbare und vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände, insbesondere durch Arbeitskampf, behördliche Maßnahmen, Energiemangel, Lieferhindernisse bei einem Zulieferer oder wesentliche Betriebsstörungen, unzumutbar erschwert oder vorübergehend unmöglich gemacht wird. Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei Unterlieferanten eintreten. Diese Umstände sind vom Verkäufer auch nicht zu vertreten, wenn der Verkäufer bereits im Verzug ist. Soweit der Verkäufer von der Lieferpflicht frei wird, gewährt der Verkäufer etwa erbrachte Vorleistungen des Kunden zurück. Abweichende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn ein solches Hindernis mehr als vier Monate andauert und die Erfüllung des Vertrages infolge des Hindernisses für den Verkäufer kein Interesse mehr hat. Auf Verlangen des Kunden wird der Verkäufer nach Ablauf der Frist erklären, ob er von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch machen oder die Produkte innerhalb einer angemessenen Frist liefern wird.

Anwendbares Recht und Gerichtstand

Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer gilt ausschließlich Schweizerisches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des internationalen Privatrechts, des Kollisionsrechts, des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) oder sonstiger internationaler Konventionen über das Recht des Warenkaufs.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ist der Sitz des Verkäufers. Der Verkäufer ist auch zur Klageerhebung am Sitz des Kunden sowie an jedem anderen zulässigen Gerichtsstand berechtigt. Der Erfüllungsort für sämtliche Leistungen des Kunden und des Verkäufers ist der Sitz des Verkäufers.

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden oder sollte sich in diesen Bedingungen eine Lücke befinden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame oder durchführbare Bestimmung als vereinbart, die dem Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Im Falle einer Lücke gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach dem Zweck dieser Bedingungen vereinbart worden wäre, sofern der Verkäufer und der Kunde die Angelegenheit von vorne herein bedacht hätten.

Schlussbestimmungen

Die Übertragung von Rechten und Pflichten des Kunden auf Dritte ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Verkäufers möglich. Die Vertragssprache ist deutsch. Der Vertrag enthält alle getroffenen Vereinbarungen. Weitere schriftlich oder mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

Der Verkäufer kann diese AGB von Zeit zu Zeit anpassen. Die jeweils aktuellen AGB finden Sie unter www.masked.ch/agb

Stand: Oktober 2020